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WETTERDIENSTEMIKRO-FRÜHWARNSYSTEME | IMPRESSUM |

Unter Winterdienst versteht man die Erfüllung der Verpflichtung zur Erhaltung der Verkehrssicherheit auf öffentlichen Straßen und Wegen nach den einzelnen Straßengesetzen der Länder und der aus diesen folgenden satzungsrechtlichen Regelungen bei Behinder-ungen durch Schnee oder Eis. Die Verpflichtung zur Leistung des Winterdienstes kann den Kommunen, aber auch natürlichen Personen obliegen. Vernachlässigt eine verantwortliche Stelle nachweislich den Winterdienst, so kann sie bei Unfällen für die entstandenen Schäden haftbar gemacht werden.

Privathaushalten obliegt dagegen eine Räum- und Streupflicht nur dann, wenn sie diesen durch eine entsprechende Satzung durch die Kommune übertragen worden ist. Durch diese Satzung werden Haus- und Grundstückseigen-tümer verpflichtet, die Gehwege entlang der Grenzen ihrer Grundstücke zu gewissen Tageszeiten sicher begehbar zu halten. Die Grundstückseigner können diese Pflicht selbst erfüllen oder sie privatrechtlich auf andere übertragen. Auch hier besteht bei Nachlässigkeit eine Haftpflicht bei Unfällen.

Laut Hamburgischen Wegegesetz drohen Hausbesitzer die gegen die Räumpflicht verstoßen, eine Geldbuße bis zu 50.000 Euro!


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